„Soldaten sind Mörder!“

Potsdamer Mahnungen; von Tucholsky bis Neitzel

Diese Erkenntnis ist so alt und richtig, wie es Kriege gibt. Heute müsste es selbstverständlich „Soldat*innen sind Mörder*innen“ heißen.  Zum ersten Mal hatte Tucholsky 1931 diese Provokation  in der Zeitschrift „Die Weltbühne“ publiziert. Die roten Hefte waren ein Potsdamer Produkt in der Weimarer Zeit gegen den weit verbreiteten, militaristischen Geist von Potsdam.*1

Gestern (02.Nov.2020) wurde das Buch „Deutsche Krieger: Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ des Historikers Sönke Neitzel veröffentlicht (Professor an der Uni Potsdam). Eine 800 Seiten umfassende Studie, in der Neitzel die deutsche „Kriegskultur“ vom 19. Jahrhundert bis heute untersucht und dabei die Frage stellt, was ein Leutnant des Kaiserreichs, ein Offizier der Wehrmacht und ein Zugführer der Bundeswehr in Kunduz-Einsatz gemein haben.

Das Buch bietet nicht nur einen Einblick ins Innenleben von militärischen Strukturen. Es ist indirekt auch ein Buch über den „Spirit“ der Militär- und Residenzstadt oder Garnison- und Kaiserstadt Potsdam. Die ehemalige Hochburg des Militärs, vor deren Toren heute die Auslandseinsätze der Bundeswehr gesteuert werden, kann sich nicht vor dieser Geschichte und dessen Aufarbeitung drücken.*2 Vielleicht ist Neitzels Buch „Deutsche Krieger: Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ ein Weckruf für die ewig Gestrigen und die, die Wegsehen oder Schweigen, wenn es um falsche Traditionen, Geschichtsrevisionismus, falsches Ehrgefühl, Korpsgeist sowie latenten und realen Rechtsradikalismus in der Bundeswehr geht.

Laut FAZ wurde das Bundesverteidigungsministerium mit den Inhalten des Buches vorab konfrontiert. „Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dieser Zeitung auf Anfrage, dass das Bundesministerium der Verteidigung zu geschichts- und gesellschaftspolitischen Fachdebatten selbst keine Stellung beziehe. Wissenschaftliche Arbeiten würden durch das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften als zuständige Ressortforschungseinrichtung (mit Sitz in Potsdam, A.d.R.) ausgewertet. Im Namen der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) antwortete ihr Referent: Frau Högl wird sich dazu nicht äußern.“ Warum eigentlich nicht? Es handelt sich doch um eine gesellschaftspolitische Debatte!

Neitzels Buch beginnt mit einem Zitat der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr. Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand. Das ist eine Selbstverständlichkeit, die von allen getragen werden muss“. Da kommt das Wunschdenken der damaligen „Mutter der Kompanie“ zum Tragen. Sie wurde im Mai 2017 zum Bundeswehrskandal um den unter Terrorverdacht stehenden rechtsradikalen Oberleutnant Franco Albrecht befragt. Dem Verdacht, dass der Geist der Wehrmacht in Kasernen gedulde würde, sollte so scheinbar energisch entgegengetreten werden. Wer sich jedoch „jenseits der beschwichtigenden Ministerialrhetorik“ ernsthaft mit den Streitkräften beschäftigt, so Neitzel, konnten die Spuren der Vergangenheit kaum übersehen werden. Dem Autor geht es auch darum, das ambivalente Verhältnis der Deutschen zu ihrer Armee neu zu bestimmen.

Bevor wieder alle losbrüllen, wir würden das Ansehen der Bundeswehr beschädigen. Das machen wir nicht! Das macht sie selber. Dies macht auch Neitzel deutlich. Wir stellen mit diesem Beitrag lediglich die Sinnhaftigkeit des Soldatentums und die Einstellungen von (zahlreichen) Soldat*innen in Frage. Doch in welcher Tradition stehen deutsche Soldat*innen?

Negatives und zeitgleich offizielles Beispiel ist Wachbataillon beim Bundesministerium der Verteidigung.  Innerhalb der Bundeswehr wird das „WachBtl“ auch als „deutsche Garde“ bezeichnet. Da ist kein Platz für geschichtliche Differenzierung. Der Traditionserlass geht zurück bis zum Garde-Regiment zu Fuß. Wie alle Regimenter der Alten Armee (bis 1871 Preußische Armee, danach Deutsches Heer) wurde auch das Erste Garde-Regiment zu Fuß nach dem Ersten Weltkrieg aufgelöst und ging in der Reichswehr auf. Dort wurde die Tradition von der 1. Kompanie des Infanterie-Regiments 9 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs in der Wehrmacht weitergeführt. Das „adlige 9er Regiment“ (auch Graf Neun genannt) war in den Jahren 1933 bis 1935 für die militärische Ausbildung der Leibstandarte SS Adolf Hitler zuständig. Es war auch am Überfall auf Polen beteiligt.

Die zentrale Dienstanweisung für das Wachbataillon heißt abgekürzt G.A.R.D.E. Zuvor trug die zweibändige Dienstanweisung für das Wachbataillon den Titel „Die Semper Talis“. Angelehnt an den Schlachtruf der Langen Kerls (lat.: „Immer gleich“ oder „immer vortrefflich“). Ein vortreffliches Beispiel für falsche Traditionspflege in Zeiten der Demokratie. Vom Königreich übers Kaiserreich führt die Spur über Reichswehr und Wehrmacht sowie der „bundesdeutschen Wehrmacht“ zur Bundeswehr. Bei ihrer Gründung 1955 bestand trotz Gutachterausschüssen, welche zumindest die schlimmsten Fälle aussiebten, in den ersten Jahrzehnten die Führung der westdeutschen Armee nahezu ausschließlich aus Wehrmachts-Veteranen sowie einigen ehemaligen SS-Leuten. Die Bundeswehr hat eine lange Traditionslinie zur Wehrmacht. Zunächst war diese Linie gewollt, dann toleriert, inzwischen wird sie bekämpft – sehr zaghaft! Zwei Rommel-Kasernen sind nur ein Beispiel für diese Halbherzigkeit. Eigentlich sollen laut dem sogenannte Traditionserlass der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Kasernen nur nach Personen benannt sein dürfen, die als Vorbildfunktion für Soldat*innen taugen. Der Wüstenfuchs und seine Feldzüge gegen Frankreich und in Afrika als Vorbild für junge Menschen – Demokrat*innen in Uniform? Rommel kann nur als Vorbild funktionieren, wenn Kämpfen die innere Einstellung der Soldat*innen prägt, wenn vergangene Schlachten sowie Kriegshandwerk Identität stiften und wenn neues ökonomisches sowie politisches (Welt-)Machtstreben das erklärte Ziel deutscher Politik sind. Auslandseinsätze sind Kriegseinsätze, die in hiesigen Kasernen vorbereitet, gesteuert und gesegnet werden. Soldat*innen werden zu Mörder*innen (gemacht).

Prophylaktisch zur Erinnerung:

Vor 25 Jahren (am 07.Nov. 1995) urteilte das Bundesverfassungsericht, dass der Ausspruch „Soldaten sind Mörder“ weiterhin nur als Beleidigung strafbar sei, wenn damit eindeutig ein einzelner Soldat oder speziell etwa die Bundeswehr herabgesetzt werde. Eine Verurteilung sei jedoch ausgeschlossen, wenn die Äußerung als generelle Kritik an „Soldatentum“ und „Kriegshandwerk“ zu verstehen sei. Solch eine allgemeinpolitische Aussage werde durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt.

Zum ersten Mal ist das Tucholsky-Zitat 1931 in der Zeitschrift „Die Weltbühne“ erschienen. Unter der Überschrift „Der bewachte Kriegsschauplatz“ beschreibt der Schriftsteller unter einem Pseudonym, wie im Ersten Weltkrieg Feldgendarmen das Kampfgebiet absperrten und Deserteure niederschossen: „Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.“

Schon seit 1912 hat Tucholsky immer wieder geschrieben, dass Krieg gleich Mord und Soldaten „professionelle Mörder“ seien. Doch erst 1931 kommt es deswegen zur Anklage. Und zwar gegen den Herausgeber der „Weltbühne“, Carl von Ossietzky. Beleidigung der Reichswehr lautete damals der Vorwurf. Doch das Berliner Schöffengericht sprach Ossietzky am 1. Juli 1932 frei. Auch damals lautet die Begründung: Mit dem Zitat seien keine konkreten Personen angesprochen und eine unbestimmte Gesamtheit könne man nicht beleidigen.

*1 Die Weltbühne wurde ab 1921 in der Druckerei Stein, in der Potsdamer Kaiser-Wilhelm-Straße 53 (jetzt Hegelallee) gedruckt.

*2 In und um Potsdam existieren zahlreiche militärische Einrichtungen, Kasernen, Dienststellen:
– Einsatzführungskommando der Bundeswehr (Henning-von-Tresckow-Kaserne),
– Landeskommando Brandenburg (Havelland-Kaserne),
– Truppendienstgericht Nord (mit der 5. und 6. Kammer des Gerichtes),
– Wehrdisziplinaranwaltschaft für den Bereich des Einsatzführungskommandos,
– Militärischer Abschirmdienst (MAD; Stelle 7, zuständig für den Osten Deutschlands ohne MV),
– Kraftfahrausbildungszentrum Potsdam,
– Karrierecenter der Bundeswehr Potsdam,
– Sanitätsversorgungszentrum Schwielowsee,
– Logistikzentrum der Bundeswehr – Materialprüftrupp 2 Potsdam,
– Bundessprachenamt SMD 14 (Sprachmittlerdienst),
– Evangelisches Militärpfarramt Schwielowsee,
– Evangelisches Militärpfarramt Potsdam,
– Katholisches Militärpfarramt Schwielowsee,
– Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes,
– Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr,
– Standortübungsplatz Döberitz,
– und sechs weitere militärische Einrichtungen in Kladow.

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