Persönliche Erklärung – Lutz Boede

Damit das Ungesagte nicht Ungelesen bleibt. Der Stadtverordnete Lutz Boede von der Fraktion DIE aNDERE wollte vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11. ein persönliche Erklärung gem. § 21 (3) der Geschäftsordnung der SVV abgeben. Dies wurde ihm durch den  Vorsitzenden, Pete Heuer (SPD) – ohne Aussprache – versagt. Boede beabsichtige, eine …

Halbzeit beim Bürger*innen-Haushalt

Die ersten fünf Wochen sind rum und es zeichnen sich klare Favoriten für die Potsdamer*innen ab. Bei der Haushaltssicherung sind es die Vorschläge „Kein städtisches Geld für den Wiederaufbau der Garnisonkirche“ und „Hundesteuer erhöhen“. Im Bereich laufende Verwaltung haben sich „kostenfreier ÖPNV“ und „Faire Bezahlung / Tarifvertrag im Klinikum“ von den anderen Vorschlägen …

Schubert zäumt das Pferd von hinten auf

Der Oberbürgermeister manövriert sich in eine politische Sackgasse. Das Dilemma wird mit seinem aktuellen Brief an die Fraktionen deutlich. Worum geht es? Der OB möchte einen Konsens finden in einem Streit, den es aktuell gar nicht gibt. Es gibt keinen Handlungsdruck für die Fläche des Kirchenschiffes. Es gibt weder die …

Mike allein zu Haus

Wie Schubert sich selbst isoliert. Wir dokumentieren drei Pressemitteilungen Der OB möchte eine Jugendbegegnungsstätte an Stelle des GK-Kirchenschiffes errichten und zurück ins Kuratorium der Stiftung, die er auf Beschluss der SVV eigentlich auflösen soll. Niemand (außer ihm selbst) versteht, warum er diese Baustelle aufgemacht hat. Selbst GK-Befürworter*innen zucken mit den …

Entlarvendes PR-Manöver von Mitteschön

PRESSEMITTEILUNG der Bürgerinitiative für ein Potsdam ohne Garnisonkirche Am Mittwoch hat die Initiative Mitteschön ihre Vision für das Kirchenschiff der Garnisonkirche präsentiert. Inhaltlich gab es dabei keine Überraschungen: Die Barockfans bestehen auf der historischen Gestalt und versuchen diese mit realitätsfernen, überambitionierten Nutzungsideen zu rechtfertigen. Über Finanzierung wird gar nicht erst …

Wundertüte Mitteschön

2800 Sitzplätze ohne Nutzung Für heute hatte Mitteschön eine Pressekonferenz einberufen und verkündet, was zu erwarten war: sie wollen das historische Kirchenschiff. Dieser Wunsch und das PR-Manöver waren so vorhersehbar und typisch Mitteschön, dass es schon sehr peinlich ist, dass über letzteres keine der beiden Tageszeitungen in Potsdam schreibt oder dies so kommentiert. …

Schubert spaltet die Stadt am Tag der Einheit

Eine Analyse zu Schuberts Gastbeitrag in der PNN Natürlich steht es einem Oberbürgermeister gut zu Gesicht, sich am Tag der deutschen Einheit ans Volk zu wenden. Das hat etwas Staatsmännisches, auch wenn das Volk nur 180.000 Köpfe zählt und der Staat nur eine Stadt ist. Schubert bemüht für seine Festschrift …

Dialog eingefordert

Oberbürgermeister Schubert hatte kürzlich einen Nicht-Kompromissvorschlag zum weiteren Vorgehen in Sachen Garnisonkirchenkopie der Öffentlichkeit vorgelegt. Gleichzeitig sprach er viel von einen Dialog, von einem Diskurs, um die Fronten bei dem Thema aufzubrechen. Das Problem ist jedoch, dass sich der OB im Vorfeld nur mit der Stiftung Garnisonkirche absprach und alle anderen …

Glockenspiel verstummt – Glückwunsch

Wir möchten an dieser Stelle den offenen Brief des „Vereins zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V.“ zur Abschaltung des Glockenspiels auf der Plantage dokumentieren. Über viele Jahre haben verschiedene Initiativen versucht, das Geschenk von Max Klaar und dessen rechter Kammeraden, an die Stadt Potsdam zu Verstummen zu bringen. Nun …