Eine andere Perspektive auf die Stadt
Die Bürger*innen-Initiativen pro-brauhausberg, (re)vive minsk und Potsdamer Mitte neu Denken haben eine Presseerklärung zum „Minsk“ verfasst. Sie stellen auch die Fragen, ob die nun gefundene Lösung wirklich eine win-win-Situation ist und ob diese Lösung nicht zum Schaden der Demokratie ist.
Die Stiftung Garnisonkirche Potsdam verzichtet auf den Bau des Kirchenschiffes. Wie aus gut unterrichteten Kreisen bekannt wurde, hat sich das Kuratorium auf der letzten Sitzung, trotz Abwesenheit von OB Schubert, zu diesem Schritt durchgerungen. Die Gründe sind vielschichtig.
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Während die Nutzerinnen des Kunst- und Kreativhauses Rechenzentrum die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das KreativQuartier3 ablehnen und wiederholt protestieren, legen die Bündnisgrünen einen Vorschlag vor, der diese Bedenken nicht ernst nimmt und alles andere als ökologisch oder nachhaltig ist. Im Gegenteil, am Projekt „RZ-Vertreibung“, beteiligen sich auch die Grünen der Stadt Potsdam. Zynisch sind die „grünen“ Kommentare allemal.
Medieninformation: Aktionstag „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ am 6. April 2019 in Potsdam
Am Samstag, den 6. April 2019 findet ein europaweiter Aktionstag unter dem Motto „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ statt. Nach aktuellem Stand werden sich Menschen in fast 40 Städten in Deutschland und ganz Europa daran beteiligen.
„Presseinformation: Aktionstag gegen Mietenwahnsinn am 6. April auch in Potsdam!“ weiterlesen
Kommentar eines „Unbelehrbaren“, der nicht in die Euphorie für die Pläne auf den Brauhausberg einstimmen kann.
Da ist sie also – „DIE Lösung“.
Hasso Plattner kauft das Gelände am Brauhausberg und erhält das „Minsk“
Jetzt überschlagen sie sich wieder – in PNN und MAZ, in Politik und Verwaltung. Die Euphorie kennt keine Parteien mehr, keine eigenen Werte, nur noch Zustimmung und Lobhudelei.
Von mir nicht.
Im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum neuen KreativQuartier3 (Vorlage – 19/SVV/0342) spielen Schubert und Rubelt mit gezinkten Karten. Im Protokoll der Lenkungsgruppe, welche am 28.Februar 2019 tagte, steht unter Punkt 3 „Die Beschlussvorlage wird von der Mehrheit der Anwesenden zur Kenntnis genommen. Seitens einzelner Vertreter/innen der KKW wird ausgeführt, dass sie der Beschlussvorlage nicht zustimmen können. Grund ist der dargestellte Mietpreis….“
In der Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung steht im 2. Absatz der Begründung: „Die Mitglieder der Lenkungsgruppe haben am 28.02.2019 die Eckpunkte der weiteren Entwicklung des Kreativ-Quartiers und das weitere Verfahren bestätigt.“
Das ist eine gezielte Täuschung der Stadtverordneten!
Beide, der Oberbürgermeister und der Beigeordnete für Stadtplanung und Stadterneuerung waren bei der Lenkungsgruppen-Sitzung anwesend und haben erlebt, dass die Vertreterinnen der KKW sich gegen die Beschlussfassung ausgesprochen haben. Es wurde fürs Protokoll und die Beschlussvorlage vereinbart, dass lediglich auf eine Kenntnisnahme verwiesen wird. Hintergrund ist nämlich, dass die Lenkungsgruppe kein beschließendes Gremium ist, und deshalb auch keine Abstimmung stattfand. Somit ist auch keine Zustimmung oder Bestätigung im demokratischen Sinne möglich. Diese Art der Vereinnahmung, die dann noch in der Begründung breit ausgeführt wird, entspricht der seltsamen Auffassung und Praxis von Beteiligung, wie sie die Stadtverwaltung seit Jahren leider praktiziert.
Wenn es seitens der Kreativwirtschaft keine Zustimmung zur Beschlussvorlage gibt, und sogar eine Ablehnung ausgesprochen wird, dann ist es schon sehr dreist und eines Oberbürgermeisters unwürdig, von Bestätigung der Vorgehensweise, die Teil der Beschlussfassung ist, zu sprechen. Vielleicht ist dieses falsche Spiel der wahre Grund dafür, dass er bezüglich der Beschlussfassung so viel Druck macht. Das der Kulturausschuss sich morgen (28.03.) abschließend mit einer Vorlage befassen soll, die noch gar nicht in die SVV eingebracht wurde und falsche Tatsachen vorgaukelt, ist schon etwas Besonderes – eine kreative Täuschung!
1900228_Protokoll_Lenkungsrunde
Beschlussvorlage unter:
https://egov.potsdam.de/bi/___tmp/tmp/45081036292135295/292135295/01127730/30.pdf
Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!
Unter diesem Motto werden am Samstag, den 6. April 2019 in Europa Zehntausende Menschen auf die Straße gehen – auch in Potsdam!
Wir dokumentieren die gemeinsame Presseerklärung des Bündnisses:
Wir dokumentieren:
Potsdam, den 24.03.2019
Rewe-Garnisonkirchenschokolade veranschaulicht die Unglaubwürdigkeit der Stiftung Garnisonkirche
An der Kontroverse um die Garnisonkirchenschokolade des Rewe-Markts an der Breiten Straße offenbart sich das Dilemma der Stiftung Garnisonkirche.
„PRESSEMITTEILUNG der Bürgerinitiative für ein Potsdam ohne Garnisonkirche“ weiterlesen
Anlässlich des „Jahrestages“ des Tages von Potsdam fand bereits am 18.03.2019 in der Nikolaikirche eine Gedenkveranstaltung statt. Oberbürgermeister Mike Schubert sprach sich für eine aktivere Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte von Potsdam aus. „Wer aus der Geschichte lernen will, der muss sich mit ihr auseinandersetzen.“ Nur so lasse sich der Verlauf der Geschichte beeinflussen, das sei die „größte Lehre aus der Tragödie zwischen 1933 und 1945“.
„Tag von Potsdam – Teil 2 – Beginn der Vernunft?“ weiterlesen
Der 21. März 1933 steht für die Machtübergabe „vom alten und neuen Deutschland“, vom konservativen Traditionsbewusstsein zum nationalsozialistischen Erneuerungswillen. Der Tag von Potsdam steht für den nahtlosen Übergang von kaiserlichen Standarte Schwarz-Weiß-Rot zu Rot-Weiß-Schwarz der Hakenkreuzfahne.
Der 21.03.1933 ist mehr als ein symbolischer Akt oder Tag. Der 21.03.1933 ist der Startschuss der systematischen Vernichtung von Menschen.
„Tag von Potsdam – Teil 1 – Beginn der Vernichtung!“ weiterlesen