DIE GRÜNEN, welk und gelb beim Rechenzentrum

Während die Nutzerinnen des Kunst- und Kreativhauses Rechenzentrum die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das KreativQuartier3 ablehnen und wiederholt protestieren, legen die Bündnisgrünen einen Vorschlag vor, der diese Bedenken nicht ernst nimmt und alles andere als ökologisch oder nachhaltig ist. Im Gegenteil, am Projekt „RZ-Vertreibung“, beteiligen sich auch die Grünen der Stadt Potsdam. Zynisch sind die „grünen“ Kommentare allemal.

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Presseinformation: Aktionstag gegen Mietenwahnsinn am 6. April auch in Potsdam!

Medieninformation: Aktionstag „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ am 6. April 2019 in Potsdam

Am Samstag, den 6. April 2019 findet ein europaweiter Aktionstag unter dem Motto „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ statt. Nach aktuellem Stand werden sich Menschen in fast 40 Städten in Deutschland und ganz Europa daran beteiligen.

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Die Stadt ist kein Museum

Kommentar eines „Unbelehrbaren“, der nicht in die Euphorie für die Pläne auf den Brauhausberg einstimmen kann.

Da ist sie also – „DIE Lösung“.

Hasso Plattner kauft das Gelände am Brauhausberg und erhält das „Minsk“

Jetzt überschlagen sie sich wieder – in PNN und MAZ, in Politik und Verwaltung. Die Euphorie kennt keine Parteien mehr, keine eigenen Werte, nur noch Zustimmung und Lobhudelei.

Von mir nicht.

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Der OB täuscht die Stadtverordneten

Im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum neuen KreativQuartier3 (Vorlage – 19/SVV/0342) spielen Schubert und Rubelt mit gezinkten Karten. Im Protokoll der Lenkungsgruppe, welche am 28.Februar 2019 tagte, steht unter Punkt 3 „Die Beschlussvorlage wird von der Mehrheit der Anwesenden zur Kenntnis genommen. Seitens einzelner Vertreter/innen der KKW wird ausgeführt, dass sie der Beschlussvorlage nicht zustimmen können. Grund ist der dargestellte Mietpreis….“

In der Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung steht im 2. Absatz der Begründung: „Die Mitglieder der Lenkungsgruppe haben am 28.02.2019 die Eckpunkte der weiteren Entwicklung des Kreativ-Quartiers und das weitere Verfahren bestätigt.“

Das ist eine gezielte Täuschung der Stadtverordneten!

Beide, der Oberbürgermeister und der Beigeordnete für Stadtplanung und Stadterneuerung waren bei der Lenkungsgruppen-Sitzung anwesend und haben erlebt, dass die Vertreterinnen der KKW sich gegen die Beschlussfassung ausgesprochen haben. Es wurde fürs Protokoll und die Beschlussvorlage vereinbart, dass lediglich auf eine Kenntnisnahme verwiesen wird. Hintergrund ist nämlich, dass die Lenkungsgruppe kein beschließendes Gremium ist, und deshalb auch keine Abstimmung stattfand. Somit ist auch keine Zustimmung oder Bestätigung im demokratischen Sinne möglich. Diese Art der Vereinnahmung, die dann noch in der Begründung breit ausgeführt wird, entspricht der seltsamen Auffassung und Praxis von Beteiligung, wie sie die Stadtverwaltung seit Jahren leider praktiziert.

Wenn es seitens der Kreativwirtschaft keine Zustimmung zur Beschlussvorlage gibt, und sogar eine Ablehnung ausgesprochen wird, dann ist es schon sehr dreist und eines Oberbürgermeisters unwürdig, von Bestätigung der Vorgehensweise, die Teil der Beschlussfassung ist, zu sprechen. Vielleicht ist dieses falsche Spiel der wahre Grund dafür, dass er bezüglich der Beschlussfassung so viel Druck macht. Das der Kulturausschuss sich morgen (28.03.) abschließend mit einer Vorlage befassen soll, die noch gar nicht in die SVV eingebracht wurde und falsche Tatsachen vorgaukelt, ist schon etwas Besonderes – eine kreative Täuschung!

1900228_Protokoll_Lenkungsrunde

Beschlussvorlage unter:

https://egov.potsdam.de/bi/___tmp/tmp/45081036292135295/292135295/01127730/30.pdf

Tag von Potsdam – Teil 2 – Beginn der Vernunft?

Anlässlich des „Jahrestages“ des Tages von Potsdam fand bereits am 18.03.2019 in der Nikolaikirche eine Gedenkveranstaltung statt. Oberbürgermeister Mike Schubert sprach sich für eine aktivere Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte von Potsdam aus. „Wer aus der Geschichte lernen will, der muss sich mit ihr auseinandersetzen.“ Nur so lasse sich der Verlauf der Geschichte beeinflussen, das sei die „größte Lehre aus der Tragödie zwischen 1933 und 1945“.

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Tag von Potsdam – Teil 1 – Beginn der Vernichtung!

Der 21. März 1933 steht für die Machtübergabe „vom alten und neuen Deutschland“, vom konservativen Traditionsbewusstsein zum nationalsozialistischen Erneuerungswillen. Der Tag von Potsdam steht für den nahtlosen Übergang von kaiserlichen Standarte Schwarz-Weiß-Rot zu Rot-Weiß-Schwarz der Hakenkreuzfahne.

Der 21.03.1933 ist mehr als ein symbolischer Akt oder Tag. Der 21.03.1933 ist der Startschuss der systematischen Vernichtung von Menschen.

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