Debatte um Plakataktion – CDU ohne Rückgrat

Selbstverständlich bedient sich die CDU hier Mitteln des rechten Kulturkampfes. Nur war Neil weniger professionell und aggressiv am Werk als die AfD. Es ist ihm schlicht nicht gelungen. Schlimmer aber noch ist die Naivität und die Rückgradlosigkeit, die Lüdtke und Dallwig arglos zur Schau stellen.

Klimaschutz? Bitte nicht zu ambitioniert…

… machten heute in der Stadtverordnetenversammlung SPD und CDU klar. Als TOP 7.5 lag der SVV ein Antrag vor, der das wissenschaftlich begründete Ziel verfolgt, die Klimaneutralität in der Landeshauptstadt bis spätestens 2035 herzustellen. Im Antrag wird der Oberbürgermeister beauftragt, „im Rahmen seiner Möglichkeiten auf Landes- undBundesebene darauf hinzuwirken, dass …