Gern präsentiert sich OBM Schubert als Macher und Anpacker. Leider gerät bei der PR-Show meist seine eigentliche Aufgabe ins Hintertreffen, die Verwaltung zu führen und sie funktionsfähig zu halten. Die Ausländerbehörde oder der nicht stattfindende Bürgerservice sind nur zwei Beispiele. Das erklären von Einzelthemen zur Chefsache kann ein Lösungsansatz, aber auch ein Beleg für die Dysfunktion der Strukturen, die mangelnde Führungsqualität oder die Selbstüberschätzung des obersten Verwaltungsbeamten sein.
Eines der Prestigeobjekte, mit denen OBM Schubert vor allem sich selbst protegieren will, ist das „Haus der Demokratie“. Dazu gab es gestern (28.04.2022) im Rechenzentrum eine abendliche Diskussion. Schubert betonte mehrfach, dass er nichts miteinander versöhnen will, sondern lediglich einen Dialog anbieten will. Gleichzeitig wurde im Laufe des Abends deutlich, dass er gar nicht an einem Dialog über die eigentlichen Problempunkte rund um die Plantage interessiert ist, sondern nur an seiner Inszenierung als Problemlöser.
Der im Wiederaufbau befindliche Turm steht laut Schubert nicht zur Diskussion. Wer trotzdem über den Turm der Garnisonkirche und dessen geschichtliche Bedeutung diskutieren will, wird seitens des OBM als nicht dialogfähig eingestuft. Wer fragt, ob wir für Dialog wirklich ein weiteres Gebäude brauchen, wird als nicht kompromissbereit abgetan.
Schuberts Monologe vom Dialog können nur ins Leere laufen, weil er einzelne Punkte der stadtgesellschaftlichen Debatte, wie die Wiedererrichtung des Turms der Garnisonkirche, oder die Gentrifizierung, die mit dem Abriss des Staudenhofes einhergeht, aus der Diskussion ausschließt. Gleichzeitig macht er sich weiterhin zum Erfüllungsgehilfen der Stiftung Garnisonkirche, indem er den Verzicht auf das Kirchenschiff als eine Kompromissleistung der Stiftung verklärt, obwohl dies nur ein Eingeständnis der mangelnden Umsetzbarkeit ist. Selbst rechtliche Tatsachen, die ein völlig anderes Handeln der Stadtpolitik und –verwaltung ermöglichen können, werden von Schubert ignoriert. Weil es sonst keinen – durch ihn zu lösenden – Konflikt mehr gibt.
Außerdem ist es kein demokratischer Dialog, wenn die Nutzer:innen des RZ einerseits mit der Abrissdrohung und die Stiftung Garnisonkirche andererseits mit der Gefahr der Insolvenz im Rücken, zu Kompromissen genötigt werden. Dabei ist die „neutrale“ Vermittlerrolle Schuberts besonders unglaubwürdig, da er als Kuratoriumsmitglied Mitverantwortung für die desolate Situation der Stiftung trägt.
Solange OBM Schubert nur in Hauptausschusssitzungen und öffentlichen Veranstaltungen schulmeistert und sich nur mit denen in den Dialog begibt, die ihm zustimmen, nach dem Mund reden oder von ihm genötigt werden, können echte und ergebnisoffene Kommunikationsprozesse nicht entstehen.
Ein Kommentar von Oskar Werner.
