Leerstandsmelder Potsdam – Spekulativen Leerstand beenden!

Es gibt in Potsdam viele leerstehende Häuser und Wohnungen sowie Hunderte Ferienwohnungen und „Möblierte Wohnungen“, die für horrende Preise und immer nur kurzzeitig und befristet vermietet werden. Alles wertvoller Wohnraum, der den verzweifelten Wohnungssuchenden in Potsdam nicht zur Verfügung steht. Dieser spekulative Leerstand muss endlich beendet werden!
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leerstandsmelder@potsdam-stadtfueralle.de

Der Leerstand von Häusern ist ein Phänomen, welches sich in den meisten Städten in Deutschland findet. Trotz Wohnungsmangels, brutal steigender Mieten und grassierender Wohnungs- und Obdachlosigkeit stehen Wohnungen und ganze Gebäude über Jahre leer. Dabei ist Leerstand kein Naturphänomen: In den meisten Fällen sind die Profitinteressen von Spekulant*innen Schuld daran, dass ganze Wohnhäuser leer stehen. Bei steigenden Haus-, Boden– und Mietpreisen spekulieren Eigentümer*innen mit leerstehenden Häusern auf höhere Verkaufspreise in der Zukunft. Eine andere beliebte Strategie ist, Häuser verfallen zu lassen um die Mieter*innen herauszudrängen. Danach werden die Häuser luxussaniert oder auch ganz abgerissen und gegen Neubauten ersetzt.

Was ist Leerstand?

Die Stadt Potsdam hat sich mit der Zweckentfremdungssatzung ein Instrument in der Hand, um gegen spekulativen Leerstand von Wohnraum in Potsdam vorzugehen. 

Sie hat mit der Satzung zur Zweckentfremdung anerkannt, dass in der Landeshauptstadt Potsdam die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist und vor allem, dass dem Wohnraummangel nicht auf andere Weise mit zumutbaren Mitteln und in angemessener Zeit abgeholfen werden kann.

Wohnraum darf nicht mehr zweckentfremdet werden.  

Was ist Wohnraum-Zweckentfremdung?

Eine Zweckentfremdung von Wohnraum im Sinne der Satzung liegt vor, wenn Wohnraum für andere Zwecke als Wohnzwecke genutzt wird.

Insbesondere ist dies der Fall, wenn Wohnraum:

  • mehr als 50 Prozent der Gesamtfläche für gewerbliche oder berufliche Zwecke verwendet oder überlassen wird,
  • mehr als insgesamt 8 Wochen im Kalenderjahr für Zwecke der Fremdbeherbergung, insbesondere zu einer gewerblichen Zimmervermietung oder der Einrichtung von Schlafstellen, genutzt wird.
  • länger als sechs Monate leer steht,
  • baulich derart verändert oder in einer Weise genutzt wird, dass er nicht mehr für Wohnzwecke geeignet ist, oder beseitigt wird.

Gilt Wohnraum als „zweckentfremdet“ hat die Stadt Potsdam die Möglichkeit, (hoffentlich) empfindliche Geldbußen zu verhängen.

Wer fahrlässig oder vorsätzlich gegen die Satzung handelt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von bis zu 100.000 Euro geahndet werden kann.

Was wir machen

Die Idee des Leerstandsmelder Potsdams ist es, vorhandenes Wissen über leerstehende Wohnungen in der (Stadt-)Nachbarschaft gemeinsam Informationen zu sammeln und austauschen, mit dem Ziel leerstehende Gebäude, Wohnungen und Flächen sichtbar zu machen und für alle Bewohner*innen transparent abzubilden. Mit dem Leerstandsmelder Potsdam können wir …

Schreibt uns einfach unter leerstandsmelder@potsdam-stadtfueralle.de, wenn ihr erfahrt / wisst, wo Wohnungen oder ganze Häuser leer stehen oder Infos zu den schon gelisteten Wohnungen und Häusern habt.

Zusätzlich könnt ihr die Zweckentfremdung auch der Stadtverwaltung melden: https://vv.potsdam.de/vv/produkte/173010100000028078.php

Leerstände werden wir auch auf der Leerstandskarte Potsdam von allen Nutzer*innen sichtbar machen. Dadurch entsteht nach und nach ein kollektiver und frei zugänglicher Daten- und Raumpool, unabhängig von städtischen Informationskanälen.

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3 Kommentare

  1. Pingback: Antrag: Leerstandsmelder/-kataster einführen - Bamberger Linke Liste

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