Konstruktive Ergänzungen

… von Menschen, die keine Garnisonkirche brauchen, aber das RZ erhalten wollen. Während die Oberbürgermeisterin auf ihrem wöchentlichen Blog [1] schreibt „Ich habe einen Vorschlag unterbreitet; den kann man selbstverständlich kritisieren. Dafür ist unser Begleitkreis der richtige Ort. Ich lade alle Beteiligten ein, in den konstruktiven Diskurs zurückzukehren.“ trudeln weitere …

Rechtliche Fragen zur Weiternutzung des RZ

Ist die Weiternutzung des Rechenzentrums unrechtmäßig? Zu den rechtlichen Fragen einer möglichen Fortsetzung der Nutzung des Rechenzentrums Potsdam ein Kommentar von Prof. Dr. Phillipp Oswalt Fassung vom 3.5.2026 Rechtsfragen spielen bei der Diskussion um die Zukunft des Verwaltungsbau des ehemaligen Rechenzentrums Potsdam eine wesentliche Rolle. Das sie handlungsleitend sind, wird …

Weiternutzung des Rechenzentrums

Wir dokumentieren die Stellungnahme des Lernorts zum „Kompromissvorschlag“ für dieWeiternutzung des Rechenzentrums Dieser Tage wurde ein https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/ob-aubel-macht-einen-kompromissvorschlag-rechenzentrum-soll-weitere-gnadenfrist-erhalten–bis-2033-15515966.html bekannt. Dieser stellt aber keinen Kompromiss dar, sondern eine Kapitulation städtischer Akteure gegenüber der Kompromisslosigkeit der Stiftung Garnisonkirche Potsdam. Die Stiftung hat in den seit sechs Jahren laufenden Verhandlungen über die Zukunft des Rechenzentrums jede …

Politischer Selbstmord

Das Bündnis „Stadt für alle“ und große Teile der Stadtgesellschaft lehnen den Abriss des Rechenzentrums ab. Heute ebenso wie in den Jahren 2033/2034. Der aktuelle Vorschlag der Stadtspitze zur Zukunft des soziokreativen Zentrum RZ kann kein Ergebnis auf die Umsetzung der SVV-Beschlüsse sein. Eine schnelle Verwaltungslösung ist nicht immer eine …

Ob Potentialliste oder Konsolidierung – Hauptsache streichen

SPD und CDU haben in trauter Eintracht einen neuen Vorschlag für eine sogenannte „Haushaltskonsolidierung“ eingebracht.Herr Exner nannte das vor über einem Jahr mal „Potentialliste“. Beiden ist Vieles gemeinsam:Gestrichen werden vor allem kommunale Leistungen, die Kultur, ökologischer Mobilität und bezahlbarem Wohnen zu Gute kommen würden. Die Stadt soll Spielräume aufgeben und …

Mietkostentreiber: Senkung der Baustandards für Wohnungen

Die Oberbürgermeisterin möchte mit einem Antrag der Stadtverwaltung ein Moratorium umsetzen, um die ökologischen Bauvorgaben und die Holzbau-Initiative bis 2030 aussetzen. Dies wird durch die gemeinsamen Anträge der SPD- und CDU-Fraktionen zur „Offensive für bezahlbares Wohnen“ vom 4. März 2026 begleitet. Ein Etikettenschwindel. Zu den Punkten, die überprüft werden könnten, …

Aubels Fehlentscheidung zum Steuben-Denkmal

Das Steuben-Denkmal steht für Kolonialismus und Frankophobie des Deutschen Reiches. Die Versetzung des US-amerikanischen Geschenkes von 1911 ist in Anbetracht der aktuellen Politik der Trump-Regierung ein fatales Signal. Die Entscheidung der Oberbürgermeisterin ist ein falsches Bekenntnis zur deutschen Geschichte und zur aktuellen Weltlage. Ein Kommentar von Carsten Linke Ein Symbol …

„Sie können keine Fragen stellen, die wir nicht beantworten können.“

Damit ist schon ganz gut zusammengefasst, wie ein Großteil der öffentlichen Informationsveranstaltung zu den Plänen von Land, Stadt, Universität und Hasso Plattner Stiftung auf dem Campus Griebnitzsee abgelaufen ist.Im Grunde sprachen die Vertreter*innen von Stadt, Uni und HPI auf der einen Seite und Aktivist*innen des neuen Bündnisses „Wir sind die …