Potsdam – Stadt für alle – Eine andere Perspektive auf die Stadt

18. Juni 202118. Juni 2021

Spaltung statt Versöhnung am 17. Juni

Der 17. Juni ist als Tag des Aufstandes im Jahre 1953 und als westdeutscher Feiertag zur Einheit im kollektiven Gedächtnis. Die Stiftung Garnisonkirche nutze den Tag jedoch erneut, um die (Stadt-)Gesellschaft zu spalten. Die gestern erneuerte und einstimmige erhobene Forderung des Kuratoriums der Stiftung Garnisonkirche nach Baufreiheit auf dem Grundstück des Kirchenschiff der Garnisonkirche ist eine moralische Katastrophe. Sie lässt eine Bereitschaft für die von der Stadtverordnetenversammlung auf den Weg gebrachte ergebnisoffene Diskussion um die Zukunft des Ortes vermissen. Die Einstimmigkeit ist bedenklich, da auch der OBM Schubert Mitglied dieses Kuratoriums ist. Was ist von seinem angeblich ergebnisoffenen Vier-Stufen-Plan zu halten? Irreführung der Betroffenen, der Stadtpolitik? Alles nur wieder Scheinbeteiligung?

17. Juni 2021

Vonovia in Potsdam

Es ist kein Zufall, dass wir den Aktionstag „Mietenstopp“ am Samstag, den 19. Juni 2021 im Kirchsteigfeld machen wollen.
1.600 der rund 2.400 Wohnungen dort gehören dem größten deutschen Immobilienkonzern.

Auch im Kirchsteigfeld gab es seit Jahren Beschwerden der Mieter*innen zu überhöhten und undurchsichtigen Betriebskostenabrechnungen, zu Mieterhöhungen bei Neuvermietungen, dass notwendige Modernisierungen aufgeschoben werden. Die MAZ hat das dokumentiert:
https://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Wohnungskonzern-in-der-Kritik
– und wir bekommen immer wieder Mails von Mieter*innen.

Hier dokumentieren wir einen offenen Brief von mehr als 20 Mieter*inneninitiativen an die Vonovia:

21-02-27_Obf_VoNOvia_end Herunterladen

Und hier ist der Flyer, den wir am Samstag bei den vielen Vonovia – Mieter*innen verteilen werden:

Vonovia-in-Potsdam Herunterladen

17. Juni 2021

Auswertung der Demo „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus“

Wir dokumentieren den Beitrag der Gruppe „Patient:innen gegen die kapitalistische Leidkultur“

Wir sind eine Gruppe Linker aus Potsdam, die als „Patient:innen gegen die kapitalistische Leidkultur“ am 24. April in Potsdam eine Demonstration unter dem Motto „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus“ durchgeführt haben.

Wir wollen im Folgenden eine kleine Auswertung versuchen und rufen dazu auf, bei den Planungen unserer nächsten Aktionen mitzumachen. Wir wollen kein Zurück mehr in die vermeintliche Normalität, die auch schon vor Corona krank war! Wir wollen nicht, dass die linke Bewegung den bestehenden und anstehenden Krisen tatenlos zuschaut. Also raus aus der Bubble und get active! Schreibt an patientinnen.potsdam [ät] gmail.com , wenn ihr in Potsdam aktiv werden oder wenn ihr euch mit uns vernetzen wollt.

16. Juni 2021

Die Klagen der Hohenzollern

Seit dem Jahr 2014 führt Georg Friedrich Prinz von Preußen Verhandlungen mit der öffentlichen Hand um Entschädigungszahlungen für Immobilien, Kunstschätze und zur eigenen Reputation. Wir haben mehrfach über den Stand der Dinge, den „Sorgenprinz“ und dessen Verqiuckung mit der Politik des Landes berichtet. Nun melden sich viele „Betroffene“ zu Wort. Denn mit „Klagen“ ist nicht das Jammern der Enderbten, sondern sind deren juristische Klagen gemeint.

16. Juni 202116. Juni 2021

Aktionstag „Mietenstopp“ – auch in Potsdam!

Am Samstag, den 19. Juni 2021 findet ein bundesweiter Aktionstag für einen Mietenstopp in Deutschland statt!
Getragen vor allem von Mieter*innenverbänden und Gewerkschaften wird ein Einfrieren der Mieten für mindestens 6 Jahre und strikte Obergrenzen bei Neuvermietungen gefordert.

In Potsdam hat sich dazu ein neues Bündnis zusammengefunden, dass in seiner Zusammensetzung noch einmal deutlich macht, wie sehr Mietenwahnsinn und Verdrängung inzwischen die Menschen bis in die Mitte der Gesellschaft beschäftigen.

Am Samstag, den 19. Juni 2021 stellen sich der Deutsche Mieterbund Brandenburg, der DGB Region Westbrandenburg und das Netzwerk „Stadt für alle“ Potsdam den Fragen und Diskussionen von Medien und Bürger*innen.
Los geht es ab 10 Uhr auf dem Marktplatz im Stadtteil Kirchsteigfeld. Bis 12 Uhr gibt es eine öffentliche Pressekonferenz, Infostände und Aktionen.

Hier dokumentieren wir die Presseerklärung des Netzwerkes „Stadt für alle“

PM-zum-Aktionstag-Mietenstopp Herunterladen

14. Juni 2021

BündnisNATO/DIE GRÜNEN

Der Baerbock-Weg zur Macht: mehr Militär, weniger Basisdemokratie und ein marktgerechter Klimaschutz

… von Enttäuschung bis Hoffnung; vor allem für JedeN etwas

Auf dem Programmparteitag am 12./13.06.21 verabschiedeten die Bündnisgrünen ihr Wahlprogramm und nominierten die Wahlpotsdamerin Annalena Baerbock zur Kanzlerin-Kandidatin. Mit SED-fähigen 98,5 Prozent der Delegierten und in einer Art „Blockabstimmung“ werden beim Parteitag Baerbock und Habeck zum Spitzenduo für die Bundestagswahl gewählt.

13. Juni 202113. Juni 2021

„Kramp-Witz statt Krampnitz“

Aus Krampnitz wird ein „Kramp-Witz“, heißt es im Aufruf für eine Demo am Mittwoch den 16.06. um 14:00 Uhr vor dem Rathaus Potsdam

Seit Monaten kritisieren DIE aNDERE, der BUND, Stadt-für-alle, einige Ortsbeiräte und nun auch Fridays-For-Future die Fehlentwicklungen beim größten Bauvorhaben der Stadt. Aufgeführt werden: mangelhafte Trassenfreihaltung für die Straßenbahn, Stückwerk bei der Energie- und Wärmeversorgung, kein kontinuierlicher Zuwachs an preisgebundenen Wohnungen, unehrliche Kommunikation und Intransparenz der Stadt sowie die Beteiligung der Deutschen Wohnen am Projekt.

2. Juni 20215. Juni 2021

Comùn Nr. 5 erschienen – mit einem Artikel über den Kampf ums RAW – Gelände

In der neusten Ausgabe des Magazins für stadtpolitische Intervention findet sich auch ein spannender Artikel über den Kampf um das RAW – Gelände in Potsdam.

Hier gibt die Titelseite, das Editorial und Inhaltsverzeichnis sehen:

Comun-05-2021 Herunterladen

Natürlich solltet Ihr Euch das Magazin unbedingt bestellen – hier:
https://comun-magazin.org/bestellen/

Und von uns gibt es außerdem die ungekürzte, lange und umfassende Textfassung

Der Kampf ums RAW – Gelände in Potsdam – Symbol für die Alles, was in der Stadt falsch läuft

30. Mai 202130. Mai 2021

Start des Bürgerbegehrens für einen „Potsdamer Mietendeckel!

Am Dienstag, 01.06.2021 startet offiziell das:

„Potsdamer Bürgerbegehren für einen Mietendeckel im städtischen Wohnungsbestand.“

Wir dokumentieren: Presseerklärung der Initiativgruppe zum Bürgerbegehren:

Der Auftakt der Unterschriftensammlung erfolgt 14 Uhr in der Schlaatzstraße/Ecke Schlaatzweg.

Diesen Ort haben wir bewusst gewählt, um darauf hinzuweisen, dass gerade die Mieter*innen in der Teltower Vorstadt seit langem auf die Erarbeitung einer Sozialen Erhaltungssatzung warten. Diese Satzung kann Luxusmodernisierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren und damit die Anwohner*innen im Umfeld des RAW-Geländes vor Verdrängung schützen, wenn dort ein IT-Zentrum mit vielen hochbezahlten Arbeitsplätzen entsteht.

30. Mai 202130. Mai 2021

Die sozialen Folgen des RAW – Projektes bleiben weiter umstritten

Nachdem die Stadtverordnetenversammlung Potsdam die Aufstellung einer „Sozialen Erhaltungssatzung“ zum 5. Mal – jetzt bis Juli 2022 verschoben hat, wirbt die Anwohner*inneninitiative „Teltower Vorstadt“ noch einmal dafür, dieses Instrument in Potsdam endlich anzuwenden, um wenigstens einen kleinen Schutz vor Mietenwahnsinn und Verdrängung für die Mieter*innen am künftigen IT Campus zu haben.
Hier dokumentieren wir den aktuellen Flyer der Initiative:

2021-05-25_Flyer_Milieuschutz-_NEU Herunterladen

Außerdem hat die Anwohner*inneninitiative sich zum wiederholtem Maße mit Einwendungen zum Verfahren um die Baugenehmigung für dieses Investorenprojekt an die Stadt gewandt, um deutlich zu machen, welche Kriterien in dem Verfahren offensichtlich weiter keine Rolle spielen.
Hier dokumentieren wir diese Einwendungen:

20210529_Stellungnahme_RAW_AITV Herunterladen